Videoüberwachung und Datenschutz
Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz stellt naturgemäß einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten als Betroffene dar. Dennoch möchten immer mehr Unternehmen,...
View ArticleSchulterkameras: Polizei rüstet in Punkto Überwachung auf
Die Polizei hat sich in Sachen Datenschutz häufig nicht gerade vorbildlich gezeigt. Da wäre die Einbindung des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten beim Pilotprojekt für Schulterkameras bei Beamten...
View ArticleMr. Wash: 64.000 € für unzulässige Videoüberwachung
Fünf Monate nach Beginn seiner Prüfung bei der Essener Autowaschkette Mr. Wash, kommt der zuständige NRW-Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI), Ulrich Lepper, zu dem...
View ArticleNato: Nummernschildscanner in Deutschland geplant?
Am Nato-Flughafen Geilenkirchen soll einer der datenschutzrechtlich umstrittenen automatischen Scanner für Autonummern installiert werden. Die Pläne zum Einsatz dieser Überwachungstechnik sollen...
View ArticleCCTV: Ungewollte Urlaubsvideos aus England für £10
Wer den Sommerurlaub in Großbritannien verbracht hat, der hat nachträglich die Möglichkeit, ein Urlaubsvideo anzufordern. In Großbritannien gibt es Schätzungen zu Folge 5,9 Millionen...
View ArticleGeschwindigkeitsmessung: Jeder Autofahrer unter Generalverdacht
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat gestern bekannt gegeben, dass das Land einen Feldversuch zum umstrittenen Strecken-Radar (Section Speed Control) starten wird. Mit dem Verfahren zur...
View ArticleSpeicherung von Videoaufzeichnungen für zehn Tage zulässig
Im Rahmen der Videoüberwachung ging man bisher davon aus, dass Videoaufzeichnungen nach spätestens 72 Stunden zu löschen sind. Das OVG Lüneburg hat jetzt eine 10-tägige Speicherung für zulässig...
View ArticleEuGH: Datenschutz gilt auch bei privaten Überwachungskameras
Wie u.a. die ZEIT berichtet, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) jetzt entschieden: auch Privatleute müssen die europäischen Datenschutz-Vorgaben beachten, wenn öffentlicher Grund per Kamera...
View ArticleÜberwachung von Demonstrationen gefährdet die Demokratie
Immer wieder bieten Demonstrationen Anlass zu Diskussionen über die Weite und Einschränkbarkeit der Versammlungsfreiheit. Der Artikel stellt 3 Hauptgefahren für die freie Ausübung des Grundrechts aus...
View ArticleDatenschutz – Jahresrückblick 2014 – Teil 1
Liebe Leserinnen und Leser, nun ist es wieder einmal so weit, das Jahr 2014 nähert sich dem Ende und das Jahr 2015 rückt immer näher. Auch im neuen Jahr werden wir Sie natürlich wieder über...
View ArticleDatenschutz – Jahresrückblick 2014 – Teil 4
Und nun zum letzten Teil unseres diesjährigen Jahresrückblicks: Oktober Der Oktober fängt ja schon gut an – Safe Harbor steht auf der Kippe. Das Selbstzertifizierungsprogramm amerikanischer Unternehmen...
View ArticleArbeitnehmerdatenschutz
Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern prallen nicht selten heftig aufeinander und dies vor allem dann, wenn die Befürchtung einer Überwachung am Arbeitsplatz im Raume steht. Ob es um Telefon-,...
View ArticleArbeitnehmerdatenschutz
Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern prallen nicht selten heftig aufeinander und dies vor allem dann, wenn die Befürchtung einer Überwachung am Arbeitsplatz im Raume steht. Ob es um Telefon-,...
View ArticleVideoüberwachung und Datenschutz
Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz stellt naturgemäß einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten als Betroffene dar. Dennoch möchten immer mehr Unternehmen,...
View ArticleVideoüberwachung in Gaststätten und Cafés
Videoüberwachung gehört mittlerweile zum Alltag. Ob beim Einkaufsbummel oder im Café – der allgemeine Trend zum Datensammeln verfolgt uns überall. Selbst der Gang in die Kneipe kann mittlerweile zu...
View ArticlePolizeigesetz von Sachsen-Anhalt zum Teil verfassungswidrig
Das Polizeigesetz von Sachsen Anhalt ist in Teilen verfassungswidrig. Das Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau entschied am Dienstag, dass das neue Polizeigesetz nachgebessert werden muss....
View ArticleHeimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern unzulässig
Im Rahmen seiner Entscheidung vom 19.02.2015 hat das Bundesarbeitsgericht in dem Verfahren 8 AZR 1007/13 die Observation einer Arbeitnehmerin durch einen im Auftrag des Arbeitgebers tätigen Detektiv...
View ArticleSoftware ermöglicht Identifizierung ohne Gesichtserkennung
Fujitsu stellt eine neue Technologie vor, mit der es möglich ist, Bewegungsprofile von Personen auch bei niedrig aufgelöstem Bildmaterial zu erstellen, ohne diese anhand ihrer Gesichter zu...
View ArticleVideoüberwachung wird registrierungspflichtig
Die Bundesregierung will in der Zukunft alle Betreiber von Videoüberwachungsanlagen zur Registrierung der eingesetzten Videoüberwachungen verpflichten. Ab 2016 müssen deshalb alle neu errichteten...
View ArticleWiderspruch oder Widerruf im Arbeitsverhältnis
Oft ergreift der Arbeitgeber Maßnahmen, die dem Arbeitnehmer von Anfang an oder zu einem späteren Zeitpunkt missfallen. Dann drängt sich die Frage auf: Gibt es ein Widerspruchs- oder Widerrufsrecht?...
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